Nutzungsrecht

ÖTZTAL TOURISMUS ist Inhaberin der bei zahlreichen nationalen Patentämtern sowie internationalen Organisationen aufrecht registrierten Wortbildmarken „ÖTZTAL“, „SÖLDEN“sowie „GURGL“ (Lizenzgegenstände) und ist daher berechtigt, alle an den Logos „ÖTZTAL“, „SÖLDEN“ sowie „GURGL“ bestehenden Immaterialgüterrechte (Urheber-, Leistungsschutz- undMarkenrecht) als Lizenzgeber auszuwerten.

Mit Unterzeichnung einer separaten Vereinbarung räumt ÖTZTAL TOURISMUS (Lizenzgeber)Interessierten (Lizenznehmer) das nicht exklusive Recht – einfache Werknutzungsbewilligung gem. § 24 Abs. (1) UrhG – zur Nutzung der offiziellen Logos „ÖTZTAL“, „SÖLDEN“ sowie „GURGL“mit folgenden Auflagen ein.

1. ausschließlich für Werbezwecke
Als Werbezwecke gelten die Verwendung der Lizenzgegenstände durch den Lizenznehmer selbst im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit (PR) und der Imagewerbung (Plakate, Inserate) des Lizenznehmers sowie seiner allgemeinen Kommunikationsmaßnahmen (Briefpapier, Visitenkarten, Hausprospekte) sowie im Rahmen seines Internetauftritts (dies jedoch ausschließlich mit gleichzeitiger Verlinkung der jeweils verwendeten Logos „ÖTZTAL“ auf www.oetztal.com, „SÖLDEN“ auf www.soelden.com sowie „GURGL“ auf www.gurgl.com. Jede andere Verwendung der Lizenzgegenstände ist unzulässig.

2. nicht für Merchandising
Insbesondere untersagt ist jedoch jegliche Verwendung des Lizenzgegenstandes für Merchandising-Artikeln – und hierbei insbesondere für Textilien – und sonstige Produkte, die zum Verkauf bestimmt sind sowie deren Verpackungen. Sollte seitens des Lizenznehmers eine solche Nutzung angestrebt werden, ist eine gesonderte Vereinbarung abzuschließen.

3. Die Logos sind ausschließlich freistehend
Jede unmittelbare oder mittelbare Kombination mit einem anderen Zeichen, Logo, Unternehmensbezeichnung, Kennzeichen oder einer registrierten Marke ist ausnahmslos unzulässig. Ebenso unzulässig ist die Aufnahme des Lizenzgegenstandes in eigene Marken oder Unternehmensbezeichnungen des Lizenznehmers.

4. Die Logos sind gemäß der Corporate Design Richtlinien zu verwenden
Der Einsatz ist nach Maßgabe der grafischen Bestimmungen von ÖTZTAL TOURISMUS (Corporate Design Richtlinien) zu verwenden.

5. Genehmigungsverfahren
Um eine einheitliche Verwendung des Lizenzgegenstandes sicherzustellen, ist jede Nutzung des Lizenzgegenstandes spätestens 2 Wochen vor Durchführung dem Lizenzgeber zur Genehmigung vorzulegen. Wird der geplanten Nutzung vom Lizenzgeber nicht binnen 5 Werktagen ab Einlangen der Unterlagen schriftlich (wobei E-Mail ausreicht) widersprochen, so gilt sie als erteilt. Sollte der Lizenznehmer (z.B. als Agentur) im Auftrag Dritter produzieren, gewährleistet er die Einhaltung dieser Anwendungsvorgaben durch den Dritten und wird außerdem dafür sorgen, dass der Dritte Lizenznehmer wird.

6. Widerruf der Genehmigung bei Verstößen
Die Vereinbarung kann jederzeit mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn seitens des Lizenznehmers ein Verstoß gegen die Vereinbarung vorliegt, eine missbräuchliche Verwendung des Lizenzgegenstandes vorgenommen wird oder dem Lizenzgeber die Geschäftsgebarung des Lizenznehmers als dem Image der Marken von ÖTZTAL TOURISMUS abträglich erscheint. Mit dem Einlangen der entsprechenden Mitteilung beim Lizenznehmer ist jede weitere Verwendung des Lizenzgegenstandes unzulässig.

7. Schadenersatz
Ein Verstoß gegen diese Bedingungen kann zu Schadenersatzforderungen führen.